Tobias Jacquemain | SPD Kandidat für Köln-Mülheim

Über mich

Mülheimer aus Überzeugung

Gebürtig aus Köln-Mülheim und dort zwischen Rhein und Wiener Platz groß geworden; in der Stegerwaldsiedlung und in Buchheim zur Schule gegangen. In Dünnwald/Höhenhaus war ich Jahrzehnte lang in der Pfarrgemeinde aktiv; in Holweide und in Dünnwald habe ich in meiner ganzen Kindheit und Jugend Fußball und Tischtennis gespielt. Meine Familie und mein soziales Umfeld sind hier beheimatet.

Mein Werdegang

Seit 20 Jahren aktives Mitglied der SPD: Zunächst durch die Wiederbelebung der Jusos in Mülheim (2006).
Seit 15 Jahren im Vorstand des OV Mülheim/Buchforst aktiv; seit 2013 Vorsitzender des größten Ortsvereins im Kölner Rechtsrheinischen.
Seit 2015 beratendes Mitglied im Gesundheitsausschuss des Rates der Stadt Köln (dieser Ausschuss ist mit der neuen Legislatur leider weggefallen).
Seit 2009 mit Karl Lauterbach politisch, beruflich und privat eng verbunden: Ich habe in seinen Bundestagswahlkämpfen mitgearbeitet; 2017/2021/2025 habe ich diese allesamt erfolgreich geleitet. Angefangen mit einer Stelle als Stud. Hilfskraft im Jahr 2010 bei Karl als MdB bin ich seitdem in ganz verschiedenen Tätigkeitsfeldern und -umfang mit Karl auch weiter beruflich verbunden, habe aber auch von 2018-2021 außerhalb der Politik bei der „Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V.“ (dort zuletzt als: Mitglied der Geschäftsführung) gearbeitet.
36 Jahre jung und habe - mit Stipendien der FES - Volkswirtschaftslehre und Rechtswissenschaften studiert und wurde 2016 zum Doktor des Rechts promoviert. Aufgrund meiner Expertise im Datenschutzrecht habe ich 3 Lehraufträge erhalten (u.a. Uni Köln + TH Köln) und bin weiterhin wissenschaftlich in dem Feld stark aktiv (seit 2016: rund 50 Veröffentlichungen + ca. 200 Fachvorträge/Referenteneinsätze).

Inhaltliche Schwerpunkte

1. Bezahlbares Wohnen im Stadtbezirk Köln-Mülheim

Dieses Thema darf für die Sozialdemokratie nie nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern muss konkret vor Ort umgesetzt werden. Mülheim-Süd ist für mich der Maßstab: Schon vor zehn Jahren versprach Hannelore Kraft dort neuen Wohnraum für 10.000 Menschen – jetzt muss die SPD im Landtag endlich liefern und die Umsetzung durchsetzen. Praktisch machbar, denn Teile des Gebiets gehören dem Land. Bauen darf nicht immer nur dann stattfinden, wenn es sich ökonomisch lohnt. Die öffentliche Hand als Vermieterin kann und muss die sozialen Kriterien in den Vordergrund stellen, was ihr auf kommunaler (GAG) und Bundesebene (BImA) bereits gelingt. Auf Landesebene hat eine LEG dies auch noch vermocht – bis zur Regierung Rüttgers (2006).

2. Gerechte Gesundheitsversorgung für Mülheim

Die angekündigte Schließung des Krankenhauses in Holweide hat gezeigt, wie wichtig eine flächendeckende, gut erreichbare Gesundheitsversorgung für alle Stadtteile ist. Der OV Mülheim/Buchforst hat sich (insbesondere in einem gemeinsamen Antrag mit dem OV Dellbrück) innerhalb der KölnSPD dafür eingesetzt, dass die Gesundheitsinfrastruktur in Mülheim nicht weiter ausgedünnt wird, sondern durch den Erhalt von ambulanten und stationären Angeboten eine gerechte Versorgung gewährleistet wird. Auch die Facharztverteilung im kinderreichsten Stadtbezirk Kölns muss von der Politik kritisch im Blick behalten werden. Die Anerkennung von Sonderbedarfen bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Köln ist für den Stadtbezirk Mülheim leistbar, wie – bislang nie öffentlich gemachte - Erfolge in der Vergangenheit belegen.

3. Sicherheit und Vertrauen in den öffentlichen Raum

Torsten Burmester hat im OB-Wahlkampf erfolgreich verkörpert, dass auch die SPD für spürbare Sicherheit effektiv eintreten kann. Der Wiener Platz ist der Neumarkt der rechten Rheinseite: Wir brauchen dort deswegen eine sinnvolle und transparente Sicherheitsstrategie, die auch moderne Technologien wie Videoüberwachung zur Verbrechensprävention umfassen kann, aber – was mir als Sozialdemokrat mit Bedacht auf unseren ersten Grundwert „Freiheit“ wichtig ist - ohne die Bürger*innen zu überwachen oder zu stigmatisieren. Es muss deswegen vielmehr diskutiert werden, ob die Polizei vor den Videobildschirmen im Präsidium nicht – in Zusammenarbeit mit den kommunalen Ordnungskräften - auf dem Platz vor Ort besser eingesetzt wäre.

4. Medienstandort Köln und Förderung kreativer Wirtschaft in Mülheim

Köln ist mit dem WDR, RTL, DuMont uvm. nicht nur eine Medienmetropole, sondern auch ein Zentrum für Innovation und Kreativität. Besonders die Schanzenstraße mit dem Schauspiel Köln und vielen Unternehmen aus der Games-Branche bietet Potenzial als Hotspot für Medienunternehmen und kreative Start-ups. Mit meiner Promotion und Lehrtätigkeit im Medienrecht bringe ich neben dem Fachwissen vor allem ein weitreichendes Netzwerk aus der Medien- und Kreativwirtschaft mit, um Köln-Mülheim als bedeutenden Medienstandort weiterzuentwickeln und die Interessen dieser dynamischen Branche auf politischer Ebene gezielt zu vertreten.

Für unser Köln-Mülheim in den Landtag.